Symposium Raumplanung

Unsere Gemeinde lebt auf

Unter diesem Motto fand am 28. November 2014 in der Stadthalle Pocking das Symposium zum Thema Raumplanung statt. Ziel des Symposiums war den anwesenden BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen Wege zu zeigen, wie die Ortskernwiederbelebung erfolgreich gestaltet werden kann. Gleich zu Beginn ermutigte der Pockinger Bürgermeister Franz Krah die anwesenden Personen die Herausforderung Ortskernbelebung engagiert in Angriff zu nehmen. Dabei verwies er auf den langfristen aber erfolgreich laufenden Prozess in der Gemeinde Pocking. In dieselbe Kerbe schlug die stellvertretende Landrätin Gerlind Kaupa in ihren Begrüßungsworten und war nach eigenen Angaben gespannt auf die Ergebnisse der Veranstaltung.

Gleich zu Beginn betonte Prof. Günter Emberger (TU-Wien), dass es zu einer Entschleunigung der Ortszentren kommen muss. Er plädierte für mehr 30 km/h- und Begegnungszonen. Ein Ortszentrum langfristig für alle Altersstufen der Bevölkerung aber auch für die Geschäftstreibenden interessant zu gestalten, bedeutet in der Prioritätenreihung die FüßgängerInnen vor den RadfahrerInnen und dem ÖV zu setzen. Erst ganz am Ende steht der motorisierte Individualverkehr. Dass diese Reihung auch tatsächlich funktioniert zeigte der Referent an Hand von Beispielen wie der Fußgängerzone in Eisenstadt. Es zeigt damit, dass die Aussage „Speed kills“ nicht nur für den Straßenverkehr sondern auch für Ortszentren stimmt. Prof. Günter Emberger regte die TeilnehmerInnen an, ab sofort die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit von Umfahrungsstraßen zweimal zu überdenken. Denn oftmals werden die künftigen Kosten für die Gemeinde für den Erhalt der neugeplanten Straßenführung nicht richtig beachtet und bewertet.

Die Auswirkungen von den vermeintlich guten Umfahrungsstraßen sind mittlerweile in zahlreichen Gemeinden sichtbar. Aussterbende Ortskerne, leerstehende Gebäude in den Ortszentren wirken bzw. sind für die Bevölkerung unattraktiv. Wie solchen Ortskerne wieder mehr Leben eingehaucht werden kann, zeigten die nachfolgenden ReferentInnen. Sigrid Aistleitner aus der Abteilung Raumentwicklung an der Oberösterreichischen Landesregierung zeigte in ihrer Ausführung was Dorf- und Stadtentwicklung (DOSTE) ist bzw. nicht ist. Sie betonte, dass DOSTE kein Wundermittel ist und nicht mit der Fassaden- und Platzgestaltung aufhört. Vielmehr geht es darum einen Entwicklungsprozess in den Gemeinden zu starten und gemeinschaftliche Projekte zu initiieren. Es muss der Gemeinde unter Einbindung der Bevölkerung (Bürgerbeteiligung!) gelingen, den Ort so zu gestalten, dass sich die Menschen wohlfühlen. Das Dorf, die Stadt muss lebens- und liebenswert sein.
Das Pendant zur oberösterreichischen DOSTE ist bayerische „Integrierte ländliche Entwicklung“ (ILE). Herr Werner Weny vom Amt für ländliche Entwicklung Niederbayern präsentierte dazu als Beispiel eines funktionierenden Entwicklungskonzeptes die ILE Ilzer Land. Das Projekt bearbeitet gemeindeübergreifend und querschnittsorientiert 12 Handlungsfelder (Öffentlichkeitsarbeit, Demografie, Innenentwicklung, Energie, Klimaschutz, Ökologie usw.). Gemäß der Ausführung vom ILE-Projektleiter Werner Weny sind die Erfolgsfaktoren u. a. dass ILE Chefsache ist, d. h. die BürgermeisterInnen müssen die Initiative ergreifen, weil der Prozess in der Startphase als Top-Down Prozess geführt wird. Weiters stehen Zukunfts- und Strategiekonzepte im Vordergrund und aufgrund des Zusammenschlusses mehrerer Gemeinden müssen Win- win- Effekte genutzt werden, um Kosten zu sparen.
Zu den Themen Stärkung der Ortskerne, Innenentwicklung, Flächensparen erfuhren die interessierten TeilnehmerInnen von Herrn LBD Rolf-Peter Klar vom Sachgebiet 34 „Städtebau, Bauordnung“ an der Regierung von Niederbayern mehr. Das Sachgebiet 34 arbeitet unter den drei Prämissen Fordern, Fördern und Beraten. Unter dem Punkt Fordern wird zum einen die Umsetzung der rechtlichen Verpflichtungen aus dem BauGB verlangt. Zum anderen müssen die Ziele der Landesplanung (flächensparende Siedlungsformen, Vermeidung von Zersiedelung usw.) umgesetzt werden. In beratender Funktion steht das Sachgebiet 34 mit u. a. Veranstaltungen, EDV-Tools und Einzelberatungen mit Rat und Tat zur Seite. In Zeiten von begrenzten Gemeindebudgets sind Förderungen für Projekte wesentlich. So konnte Herr Klar berichten, dass es Zuschüsse des Landes für modellhafte städtebauliche Planungen und Forschungen gibt. Der Fördersatz liegt dabei zwischen 40 bis 60 %. Anhand von Umsetzungsbeispielen zeigte Peter Klar, welche Möglichkeiten die Gemeinden haben, wenn sie die Dienste des Sachgebiets 34 „Städtebau, Bauordnung“ in Anspruch nehmen.

Am Nachmittag leiteten die oben erwähnten ReferentInnen und Herr Peter Ranzinger (Klimaschutzbeauftragter des Landkreis Passau) vier Workshop-Tische und gingen dabei mit den SymposiumsteilnehmerInnen in regen Austausch. Bei den vier Tischen wurde intensiv diskutiert und nach Lösungen für verschiedene Raumplanungsprobleme gesucht. Die abschließende Ergebnispräsentation zeigte, dass in nahezu allen anwesenden Gemeinden mit den gleichen Problemen gekämpft wird. Ferner ist mutiges handeln von den GemeindevertreterInnen notwendig. Dass es funktioniert sieht man an den erläuterten Beispielen. So machten sich die TeilnehmerInnen gegenseitig Mut Projekte anzugehen und umzusetzen. Wesentlich ist die Konsultation von Expertinnen und Experten. Die anwesenden ReferentInnen erklärten sich bereit mit den jeweiligen Expertisen die Gemeinden zu unterstützen.

 

Fotos zum Symposium